Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel der Firma Scholand Modellbau, Poschingerstr. 16, 12157 Berlin:
Für
alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen zwischen Scholand Modellbau und
dem Kunden gelten die nachstehenden Bedingungen, die der Kunde
spätestens mit Erteilung des Auftrages anerkennt.
Alle
abweichenden Absprachen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen
Bestätigung des Verkäufers. Eigene von diesen Geschäftsbedingungen
abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers haben nur dann Gültigkeit,
wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich anerkannt wurden.
Der
Kaufvertrag kommt mit dem Eintreffen der Waren beim Käufer oder bei
dessen Bevollmächtigten zustande. Der Käufer erklärt, dass er selbst
die geschäftliche Verbindung mit dem Verkäufer aufgenommen hat.
1. Eigentumsvorbehalt Bis
zur Bezahlung des gesamten Kaufpreises, einschließlich der Nebenkosten,
bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Firma Scholand Modellbau, 12157
Berlin. Das Eigentumsrecht geht erst nach Bezahlung der Gesamtschuld
samt Nebenkosten auf den Käufer über. Der Käufer ist daher
verpflichtet, die gelieferte Ware gewissenhaft in Verwahrung zu nehmen
und in jeder Weise die Haftung zu übernehmen. Der Käufer darf vor
gänzlicher Bezahlung der Ware ohne schriftliche Einwilligung der Firma
Scholand Modellbau darüber nicht verfügen, die Ware weder verkaufen,
verpfänden, verleihen, verschenken noch anderweitig veräußern. Sollte
von dritter Seite eine Pfändung oder Beschlagnahme drohen, ist der
Verkäufer sofort zu verständigen.
2. Zahlung Der
Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des
Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer
berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen
und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst
dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im
Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck
eingelöst ist.
Bei Bestellungen aus dem Ausland gilt generell die Zahlung per Vorkasse. Anfallende Überweisungsgebühren lasten dem Käufer.
3. Preise: Die
im eShop genannten Preise sind in EURO, einschließlich 19 %
Mehrwertsteuer. Die im eShop genannten Preise gelten ausschließlich für
Bestellungen über diesen.
4. Versandkosten: Bei
Bestellungen per Vorkasse stellen wir eine Versandkosten-Pauschale für
den Versand innerhalb Deutschlands in Höhe von 6,20 EURO in Rechnung, ab 150,00 EURO Warenwert ist Vorkasse versandkostenfrei.
Bei Nachnahme-Sendungen wird zusätzlich eine Nachnahmekosten-Pauschale
in Höhe von 13,90 EURO berechnet.
Die Auslieferung erfolgt mit einem Paketdienst unserer Wahl oder per DHL (Deutsche Post AG).
5. Liefertermine: Alle
genannten Liefertermine sind unverbindlich, ein Schadensersatzanspruch
wegen Nichteinhaltung angegebener Liefertermine ist daher
ausgeschlossen. 6. Leistungs- und Nichtverfügbarkeitsvorbehalt: Wir
bemühen uns, die Einträge in diesem eShop so aktuell wie möglich zu
halten. Trotzdem können wir nicht ausschließen, dass einzelne Produkte
zum Zeitpunkt der Bestellung nicht zur Verfügung stehen. Unabhängig von
der Bestätigung des Eingangs der Bestellung behalten wir uns daher vor,
Teillieferungen vorzunehmen oder den Auftrag gänzlich abzulehnen. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten.
7. Gewährleistung und Haftung: Die
vom Verkäufer angebotenen Waren sind für den Einsatz im privaten
Hobbybereich und nicht für den gewerblichen Einsatz bestimmt.
Der
Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- und
Materialmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt auf alle Teile
24 Monate ab Kaufdatum. Nach den ersten 6 Monaten obliegt es dem Kunden
nachzuweisen, dass der Mangel bereits bei Übergabe bestanden hat.
Ausgenommen von Gewährleistungszusagen sind Verschleißteile und
Verbrauchsmaterialien, wie z.B. Farben, Klebstoffe, Leuchtmittel,
Glühkerzen, Kraftstoffe, Akkumulatoren, Reifen, Getriebe, Kugellager
usw., sofern kein Materialfehler vorliegt.
Die Rücksendung hat
auf dem kostengünstigsten Weg zu erfolgen. Um unnötige Kosten
(Nacherhebungsgebühren) zu vermeiden, muss die Rücksendung frei gemacht
werden. Die entstehenden Rücksendungskosten werden bei der Rücksendung
der Ware bei berechtigter Reklamation erstattet. Für Pakete, deren
Länge über 120 cm beträgt, vereinbaren Sie bitte mit uns die für Sie
kostenfreie Abholung durch einen Paketdienst. Die für diese Pakete am
Postschalter entstehenden Sperrgutgebühren werden nicht erstattet.
Werden
Betriebs- und Warenanweisungen des Verkäufers oder Herstellers nicht
befolgt, Produkte zweckentfremdet verwendet, Änderungen an den
Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Zubehörartikel
verwendet, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, so erlischt
die Gewährleistung. Es obliegt dem Käufer, sich diesbezüglich beim
Verkäufer zu informieren. Für Schäden, die fahrlässig oder vorsätzlich
herbeigeführt wurden, wird keine Gewährleistung übernommen.
Stellt
der Käufer einen Mangel fest, so ist er verpflichtet, diesen Mangel
gegenüber dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Im Falle
einer Mitteilung des Käufers, dass das Produkt nicht der Gewährleistung
entspricht, ist dieser berechtigt, Nachbesserung zu verlangen. Ist der
Mangel am Produkt nicht unerheblich, kann vom Käufer auch eine
Ersatzlieferung verlangt werden. Bei berechtigter Reklamation erfolgt
die Nachbesserung für den Käufer kostenfrei, wird vom Käufer
Ersatzlieferung verlangt, so ist dieser verpflichtet, für das
reklamierte Produkt alle Kosten für die Beseitigung von Gebrauchsspuren
und die Wiederbeschaffung fehlender Teile, soweit diese nicht Ursache
des Mangels sind, sowie gegebenenfalls einen Nutzungsvorteil zu
erstatten. Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsabschluss den Mangel kennt.
Schlägt
die Nachbesserung nach angemessener, branchenüblicher Frist fehl, so
kann der Käufer, nachdem zweimal Nachbesserung versucht wurde, nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des
Vertrages verlangen. Bei Rückgängigmachung des Vertrages ist der Käufer
gegebenenfalls verpflichtet, einen erhaltenen Nutzungsvorteil am
Produkt dem Verkäufer zu erstatten.
Schadensersatzansprüche des
Käufers aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus
positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und
aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen
seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der
Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
Darüber
hinausgehende Garantie- und Gewährleistungszusagen des Herstellers oder
Importeurs sind bei diesem direkt einzufordern. In solchen Fällen ist
der Verkäufer auch nicht zur Abwicklung der Gewährleistung verpflichtet.
Leitet
der Käufer für sich Schadensersatzansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz ab, so sind diese direkt bei dem Hersteller oder
Importeur geltend zu machen, der vom Verkäufer benannt wird. In solchen
Fällen ist der Verkäufer auch nicht zur Abwicklung der
Schadensersatzansprüche verpflichtet.
8. Rückgaberecht für Versandlieferungen: Für
die vom Verkäufer in Fernkommunikationsmitteln beworbenen Artikel, die
über den Versandweg bezogen werden, gewährt der Verkäufer dem Käufer
ein Rückgaberecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von
Gründen.
Das Rücknahmeverlangen muss vom Käufer schriftlich oder
durch Rücksendung der Lieferung innerhalb von 14 Tagen nach Warenerhalt
geltend gemacht werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung an Scholand Modellbau, Poschingerstr. 16, 12157 Berlin.
Die
Artikel müssen in der originalen Verpackung und, soweit zum
Lieferumfang gehörend, mit allen Anleitungen zurückgeschickt werden.
Wird die Ware mit Gebrauchsspuren, sofern diese nicht auf eine übliche
Prüfung durch den Kunden beruhen, zurückgeschickt, so hat der Kunde
ggf. anteilig Wertersatz zu leisten.
Die Rücksendung hat auf
dem kostengünstigsten Weg zu erfolgen. Um unnötige Kosten
(Nacherhebungsgebühren) zu vermeiden, muss die Rücksendung frei gemacht
werden. Die entstehenden Rücksendungskosten werden mit dem Warenwert
erstattet, sofern der Rücksendungswert mehr als 40 Euro beträgt. Für
Pakete, deren Länge über 120 cm beträgt, vereinbaren Sie bitte mit uns
die für Sie kostenfreie Abholung durch einen Paketdienst. Die für diese
Pakete am Postschalter entstehenden Sperrgutgebühren werden nicht
erstattet.
Ausgenommen von dem Rückgaberecht sind alle Artikel,
die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Weiterhin
ausgenommen sind Zeitschriften und vom Käufer entsiegelte Audio- und
Videoaufzeichnungen und Software.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort
und Gerichtsstand bei Geschäften mit Vollkaufleuten oder juristischen
Personen, auch des öffentlichen Rechts, ist Berlin.
10. Schlussbestimmung: Sollten
einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig
werden, so werden die anderen Punkte nicht berührt. Die
Vertragsparteien verpflichten sich in einem solchen Fall einer Lösung
zuzustimmen, die der gewollten Regelung am nächsten kommt. Scholand Modellbau, Poschingerstr. 16, 12157 Berlin (05.04.06)
(Irrtümer, Druckfehler und Lieferfähigkeit vorbehalten!)